Dienstleistungsvertrag

Zwischen der ##company_info##
- nachfolgend „Auftraggeber“ genannt -

und

##freelancer_info##
- nachfolgende „Auftragnehmer“ genannt -

wird folgendes vereinbart:

§1 Vertragsgegenstand

1. Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer folgende Leistungen für ihn zu erbringen:
   ##description##
2. Der Auftragnehmer handelt als selbständiger Unternehmer. Ein Arbeitsverhältnis wird durch diesen Vertrag nicht begründet.
3. Der Auftragnehmer ist frei auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

§2 Vertragsdauer und Kündigung

1. Dieser Vertrag tritt am ##start_date## in Kraft und läuft ##end_date##.
2. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§3 Mitteilungspflicht

1. Der Auftragnehmer erklärt sich bereit, im Falle einer Beauftragung die freelance pages AG monatlich über die Zahl der geleisteten Stunden im Projekt zu informieren.
2. Der Auftragnehmer erklärt sich bereit die freelance pages AG über vertragliche Änderungen mit dem Auftraggeber zu informieren.

§4 Leistungserbringung

1. ##work_description##
2. Der Auftragnehmer ist bei der Gestaltung seiner Tätigkeit frei und arbeitet weisungsfrei. Fachliche Vorgaben sind insoweit zu beachten, als dies die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erfordert. Bzgl. Arbeitsort oder Arbeitszeit ist der Auftragnehmer an keinerlei Vorgaben gebunden. Betriebliche Belange des Auftraggebers wird er jedoch berücksichtigen.
3. Es werden vom Auftraggeber nur Arbeitsmittel bereitgestellt, wenn Gründe der Datensicherheit oder andere Projekterfordernisse den Einsatz von Arbeitsmitteln des Auftragnehmers ausschließen. Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer jedoch alle für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Informationen bereitstellen.

§5 Vergütung

1. Die Leistungen des Auftragnehmers werden zu einem Satz von ##price## EUR pro Stunde zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer vergütet. Grundlage für die Abrechnung sind von Auftraggeber freigegebene Leistungsnachweise.
2. Der Auftraggeber stellt seine Leistungen monatlich bis zum ##dayOfInvoice##. Kalendertag des Folgemonats in Rechnung. Zahlungskonditionen: ##payment##
3. Mit der Vergütung sind sämtliche Aufwendungen des Auftragnehmers abgegolten - oder Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Ersatz der abgerechneten und nachgewiesenen Aufwendungen, die ihm im Rahmen dieser Vereinbarung in der Ausübung seiner Tätigkeit entstehen. Das Normalmaß erheblich übersteigende Ausgaben werden jedoch nur dann ersetzt, wenn der Auftragnehmer zuvor die Zustimmung des Auftraggebers eingeholt hat.
4. Die Vergütung wird nur für tatsächlich erbrachte Leistung geschuldet. Zeiten, in denen der Leistungserbringer aufgrund von Urlaub, Krankheit, etc. ausfällt, werden nicht vergütet. Die Anwendung des § 616 BGB wird ausgeschlossen.
5. Für die Versteuerung der Vergütung und für das Abführen etwaiger Sozialversicherungsbeiträge ist der Auftragnehmer alleine verantwortlich. Der Auftragnehmer wird darauf hingewiesen, dass er nach § 2 Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein kann, wenn er auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist.

§6 Haftung

1. Die Haftung des Auftragnehmers im Falle von Fahrlässigkeit wird begrenzt auf einen Betrag von ##liability## EUR. Vom Auftragnehmer zu verantwortende Mängel werden von diesem kostenfrei behoben.
2. Der Auftragnehmer schließt über die vereinbarte Haftungssumme eine Haftpflichtversicherung ab.

§7 Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte

1. Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber das Eigentum an allen im Rahmen dieses Vertrags geschaffenen Arbeitsergebnissen. Der Auftragnehmer räumt ferner dem Auftraggeber das nicht befristete, unwiderrufliche, ausschließliche und übertragbare Recht ein, sämtliche Arbeitsergebnisse auf jegliche Art und für alle Zwecke zu nutzen und zu verwerten.
2. Wenn Rechte Dritter, insbesondere Lizenzrechte, durch geplante Arbeitsschritte berührt sind, stimmt der Auftragnehmer erforderliche Maßnahmen vorab mit dem Auftraggeber ab.

§8 Verschwiegenheitspflicht

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle ihm bekannt gewordenen oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers Verschwiegenheit zu wahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung dieses Vertrages.

§9 Herausgabe von Gegenständen

Der Auftragnehmer verpflichtet sich alle, Unterlagen und Gegenstände, die er im Rahmen dieses Vertrages erhalten hat, nach Vertragsbeendigung zurück zu geben. Ein Zurückbehaltungsrecht wird ausgeschlossen.

§10 Datenschutz

1. Es ist dem Auftragnehmer gemäß untersagt, geschützte personenbezogene Daten unbefugt für einen anderen als den zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, zugänglich zu machen oder anderweitig zu nutzen.
2. Sofern sich der Auftragnehmer bei der Erfüllung des Vertrags eines Dritten bedient, ist dieser auf die Einhaltung dieser Bestimmung zu verpflichten.

§11 Sonstiges

1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages.

##additional##

##signing_info##

##signing_company##

##signing_freelancer##

freelance pages AG Autenriethstr. 3  72072 Tübingen

Dauerrechnung

Leistungszeitraum vom ##contract_start## bis ##period_end##.

Die Laufzeit verlängert sich automatisch um ##renewal##, falls nicht vorher gekündigt wird. Der oben genannte Brutto-Betrag wird erstmals zum ##contract_start## fällig und von unserem Zahlungsdienstleister Braintree eingezogen. Dazu verwenden wir das von Ihnen bei uns ausgewählte Zahlungsmittel. Danach ziehen wir jeweils zum ##invoice_day##. ein. Auf Ihrer Abrechnung erscheint das Kürzel FREELP

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